Deutschland schiebt die Unterzeichnung des umstrittenen ACTA-Vertragswerks zur Durchsetzung von Urheberrechten vorerst auf. Dies wurde am vergangenen Freitag sowohl über den Twitter Dienst als Eilmeldung als auch später in der Tagesschau bekannt gegeben. Der ARD zufolge habe die zuständige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Bedenken angemeldet. Damit sei aber “keine Entscheidung in der Sache verbunden”.
Die Entscheidung hat aber nichts mit den bundesweiten Protestaktionen am Wochenende zu tun. Die hohe Zahl der Veranstaltungen und Teilnehmer in vielen deutschen Städten zeigt aber, dass die Politiker die Zeichen der Zeit erkannt haben.

Mehr bei ARD.

Beitrag tagesthemen 10.02.2012 [Robin Lautenbach, ARD Berlin]